Am 7. Juni ist Europawahl
Liebe Wählerinnen und Wähler,
am 7. Juni ist die Wahl zum Europaparlament. Mittlerweile wird immer greifbarer, dass die Politik der EU bis in den Alltag hineinwirkt. Umso wichtiger ist es, dass Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machen und aud die Politik der EU Einfluss nehmen.
Mit der LINKEN trete ich dafür ein, dass die EU ein Europa der Bürgerinnen und Bürger wird, dass die Interessen vvon Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in den Mittelpunkt der EU-Politik gestellt werden und dass die EU nicht zu einer Militärfestung wird.
Dafür bitte ich um Ihre Stimme
Jürgen Klute
Europa braucht eine starke Linke
Europawahlprogramm verabschiedet
Die Delegierten des Europaparteitages am 28. Februar in Essen haben das Europawahlprogramm beschlossen. Lothar Bisky, Vorsitzender der Partei DIE LINKE und der Partei der Europäischen Linken, appelliert an die Parteitagsdelegierten: "Gehen wir selbstbewusst in den Wahlkampf. Wir haben Grund dafür. Jetzt macht die Linke europaweit eine Erfahrung: Nur gelebte Pluralität bringt uns im 21. Jahrhundert voran. Deshalb steht für mich die Zusammenarbeit mit anderen Linken aus Europa ganz oben. Wir wollen die Arbeit in einer gemeinsamen linken Fraktion vorsetzen."
"Solidarität, Demokratie und Frieden für Europa – das sind nicht irgendwelche leeren Formeln, die man auf Plakate schreibt und dann sagt, na wunderbar, wir sind ja alle dafür. Da sind sie alle dafür, alle Parteien im Deutschen Bundestag. Wer aber für ein demokratisches Europa ist, der muss solche entscheidenden Verträge Volksabstimmungen unterwerfen und nicht Regierungen und Parlamente beschließen lassen", unterstreicht Oskar Lafontaine in seiner Rede zu Beginn der Vertreterinnenversammlung zur Wahl der Kandidatinnen zur Europawahl. Er kündigt einen "Wahlkampf für ein soziales, für ein friedliches, für ein demokratisches Europa" an.
Lothar Bisky mit zum Spitzenkandidat gewählt
Zu Beginn der Vertreterinnenversammlung zur Wahl der Kandidatinnen zur Europawahl wurde Lothar Bisky mit 93,4 Prozent als Spitzenkandidaten aufgestellt. Auf den nächsten vier Plätzen folgen Sabine Wils (70,8 Prozent), Gabriele Zimmer (77,6 Prozent), Thomas Händel (78,1 Prozent) und Cornelia Ernst (78,8 Prozent). Auf den Listenplatz 6 wurde der Herner Sozialpfarrer Jürgen Klute mit 85,9 Prozent der Stimmen gewählt. Jürgen Klute ist Mitglied des Bundesvorstandes der Partei DIE LINKE und war vor vier Jahren Spitzenkandidat der WASG bei der Landtagswahl NRW.
Europaparteitag in der GRUGA-Halle in Essen
Am 28. Februar und 1. März 2009 findet in der GRUGA-Halle in Essen (Norbertstraße 2 - 56, 45131 Essen) der Europaparteitag mit der Verabschiedung des Europawahlprogramms und die VertreterInnenversammlung zur Wahl der Bundesliste zu den Wahlen für das Europäische Parlament statt.
Tagesordnung und den Zeitplan:
Samstag, 28. Februar 2009:
08.00 Uhr: Eröffnung der Anmeldung & Akkreditierung
10.00 Uhr: Beginn des Europaparteitages
16.30 Uhr: Ende des Europaparteitages
17.30 Uhr: Beginn der VertreterInnenversammlung
22.00 Uhr: vorauss. Ende des 1. Beratungstages der VertreterInnenversammlung
Sonntag, 1. März 2009:
08.30 Uhr: Forstsetzung der VertreterInnenversammlung
17.00 Uhr: Ende der VertreterInnenversammlung
Bereits am Vortag des Parteitages, am 27. Februar, finden Gremiensitzungen statt (u.a. 14 Uhr: Beratung des Parteivorstandes). Ebenfalls am Freitag wird der traditionelle Hallenrundgang im Beisein des Bundesgeschäftsführers Dietmar Bartsch um 18.00 Uhr stattfinden.
Am Samstag, 28. Februar 2009, sind folgende Redebeiträge geplant:
- Gabi Zimmer, Sprecherin der Delegation DIE LINKE der Fraktion GUE/NGL im Europaparlament, 10.45 Uhr bis 11.15 Uhr
- Lothar Bisky, Vorsitzender der Partei DIE LINKE und der Europäischen Linken zum Entwurf des Europawahlprogramms, 11.15 Uhr bis 11.45 Uhr
- Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Partei und der Bundestagsfraktion DIE LINKE „Europa braucht eine starke Linke“, 18.00 Uhr bis 18.30 Uhr
Jürgen Klute auf sicherem Platz für das Europaparlament
In einer Abstimmung auf der Bundesausschusssitzung der Partei DIE LINKE am 10. Januar 2009 in Berlin konnte sich der Herner Sozialpfarrer Jürgen Klute gegen das derzeitige Mitglied des Europaparlamentes André Brie klar durchsetzen.
Wenn Klutes Kandidatur auf der am 28.2./1.3. in Essen stattfindenden Wahlversammlung Bestand hat, wird er am 7. Juni über den Platz 6 in das Europaparlament einziehen.
Klute ist Mitglied des Bundesvorstandes der Partei DIE LINKE und war vor vier Jahren Spitzenkandidat der WASG bei der Landtagswahl NRW.
Europaparteitag in Essen
DIE LINKE wird im ersten Quartal 2009 einen Europaparteitag und eine Vertreter/innenversammlung für die Europawahl durchführen. Termin ist das Wochenende vom Samstag, den 28. Februar, und Sonntag, den 1. März 2009. Tagungsort ist die Grugahalle Essen.
Der Parteitag, auf dem das Europawahlprogramm verabschiedet wird, findet am ersten Tag statt. Am zweiten Tag folgt die Vertreter/innenversammlung zur Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl.
Am ersten Tag findet also ein ganz normaler Bundesparteitag der Partei statt, mit den Delegierten, die zum ersten Parteitag der LINKEN in Cottbus gewählt wurden. Am zweiten Tag wird der Europaparteitag als „besondere Bundesvertreterversammlung“ (Bundessatzung §34) tagen und die Kandidat(inn)en wählen. Zu diesem Zweck müssen seine Delegierten nach den Kriterien von Bundessatzung und Wahlrecht in besonderer Weise gewählt sein.