Kreisvorsitzende aus Marl und Gladbeck

Der Kreisverband DIE LINKE. Kreis Recklinghausen hat am Wochenende einen neuen Vorstand gewählt. Am Samstag wurde auf der Delegiertenkonferenz im Rathaus der Stadt Marl das gesamte 27-Köpfige Gremium neu gewählt.

Für den quotiert besetzten Vorsitz wurde Claudia Flaisch aus Marl als Vorsitzende mit großer Mehrheit bestätigt. Dabei steht ihr künftig Rüdiger Jurkosek aus Gladbeck als Vorsitzender zur Seite. Zu Kassierern wurden Jürgen Ruhardt aus Herten und Ingo Remberg aus Recklinghausen gewählt. Zu Beisitzern wurden Waltraud Henzel aus Oer-Erkenschwick, Dr. Wilfried Kunstmann aus Marl und Wilhelm Zachraj aus Dorsten gewählt. Alle 10 Städte des Kreises sind im Kreisvorstand mit mindestens 2 Mitgliedern vertreten.

Viele Kommunen sind in finanzieller Not. Überall geht es um Kürzungen. Die Landschaftsumlage, mit der die Kreise und kreisfreien Städte überregionale soziale, medizinische und kulturelle Leistungen finanzieren, wird dabei oft kritisch beäugt.

Am Freitag den 3. September 2010 fand unter breiter Beteiligung eine Landschaftsumlagekonferenz der Fraktion DIE LINKE im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) statt. Neben vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus den Räten, Kreistagen und lokalen Parteigliederungen in Westfalen Lippe war auch die kommunalpolitische Sprecherin im Landtag von NRW Özlem Alev Demirel und Doris Petras, im Landesvorstand DIE LINKE NRW zuständig für Kulturpolitik, anwesend. Außerdem nahm Ulrike Detjen, Sprecherin der Linksfraktion im Landschaftsverband Rheinland, mit einigen Fraktionsmitgliedern teil.

Zu Beginn stellten im Plenarsaal des Landeshauses die beiden Sprecher der Fraktion im LWL, Barbara Schmidt und Rolf Kohn, ihre bisherige Arbeit vor. In diesem Zusammenhang wurde besonders die „Resolution zur Tariftreue“ hervorgehoben, welche von der Fraktion auf der Landschaftsversammlung am 2.9.2010 eingebracht worden war und die die anderen Parteien dazu gedrängthatte, ebenfalls mit einer entsprechenden Resolution zu den Rahmenbedingungen von Beschäftigungsverhältnissen Position zu beziehen. Melanie Werner, Fraktionsmitglied, stellte zudem die sich noch in der Planungsphase befindliche Veranstaltung zur „Zukunft der psychosozialen Hilfen“ vor.

Dann begrüßte die Konferenz den Landesdirektor des LWL, Herrn Dr. Kirsch und den Leiter der LWL-Finanzabteilung, Herrn Liebig. Herr Dr.  Kirsch stellte in einem Vortrag die Arbeitsbereiche des LWL und die derzeitige Finanzierungsproblematik dar. Im Anschluss standen Herr Dr. Kirsch und Herr Liebig den interessierten Zuhörern noch für Fragen zur Verfügung, ehe sie wieder aufbrechen mussten.

Die anschließende offene Diskussionsrunde wurde durch die Statements von Ulrike Detjen, Fraktionssprecherin DIE LINKE im LVR und von Rolf Kohn, Fraktionssprecher DIE LINKE im LWL, eingeleitet. In der weiteren Diskussion entwickelte sich ein reger Austausch fachlicher und kommunalpolitischer Erfahrungen, hinsichtlich der Haushalts- und Kürzungspolitik in Kommunen und Kreisen und zur Bedeutung der Landschaftsverbände.

Am Ende der Debatte waren sich die TeilernehmerInnen einig, die Kürzungslogiken einer neoliberalen „Es gibt keine Alternative“ Politik abzulehnen und eine auf die Einnahmeseite und auf Umverteilung orientierte Politik als Leitlinie anzusehen. Dies nicht zuletzt auch im Hinblick auf die von der Fraktion DIE LINKE im LWL geforderte Anhebung der Landschaftsumlage. Angesichts eines strukturellen Defizits von ca. 320 Mio Euro drohen Absenkungen von Standards für Menschen mit Behinderung.

Abschließend bot Fraktionssprecher Rolf Kohn  an, dass  Mitglieder der Fraktion gerne in die  Kreisverbände und Fraktionen im Einzugsgebiet Westfalen-Lippe kämen, um die Arbeit des LWL und die Arbeit der Fraktion vorzustellen und zu diskutieren. Interessierte können sich an das Büro der Fraktionsgeschäftsführung im LWL wenden. Infos hierzu unter: http://www.dielinke-lwl.de.

Von der Fraktion DIE LINKE im LVR wurde zudem auf das Tagesseminar „Inklusion und das UN-Übereinkommen über die Rechte von behinderten Menschen“ im Herbst in Köln hingewiesen und herzlich dazu eingeladen. Nähere Infos dazu unter www.linksfraktion-lvr.de.

Dass moderne Gedichte nicht mehr mit plätschernden Mühlrädern oder Alpenpanorama als Ausgangspunkt arbeiten ist eigentlich klar. Nicht ganz so klar ist wohl, dass auch Überbleibsel des Bergbaus als Bühne und Inspiration für Gedichte funktionieren. Darum zeigte der in Schwerte lebende Dichter Thorsten Trelenberg genau das: Bei einem Spaziergang über die Halde Hoheward zwischen Herten und Recklinghausen. An den Horizontbögen, beim Blick auf die Zeche Ewald oder einfach nur auf halbem Weg zum Aussichtspunkt stellte Trelenberg Gedichte und Prosa aus seinem Werk vor – Texte, die zum großen Teil auf Trelenbergs eigenen Wanderungen durch das Emscherland entstanden.

Der dichterische Spaziergang ist Teil einer Veranstaltungsreihe des EU-Abgeordneten Jürgen Klute mit dem LINKEN Stadtverband Herten. Nachdem die Kulturhauptstadt mit großen Bekenntnissen verkündete, man wolle auch die regionale Kultur und die Lebenswirklichkeit der Menschen vor Ort in das Projekt mit einbeziehen, ist davon bei der Umsetzung kaum etwas zu spüren. Darum werden bei vier Veranstaltungen in und um Herten verschiedene Künstler eine etwas andere Kultur zeigen.

Die Mitglieder der Kreistagsfraktion sowie Meinolf Finke als Gast trafen sich am Wochenende zu einer internen Klausurtagung in Ostwestfalen und bearbeiteten die politischen Schwerpunktthemen ÖBS, Demografischer Wandel sowie Energie.
 
Alle Fragen wurden unter der Zielsetzung diskutiert, wie man die erarbeiteten Ergebnisse für die Kommunal- und Kreispolitik nutzbar machen kann.
 
Trotz tropischer Hitze waren alle sehr engagiert bei der Sache und produzierten in der Kürze der Zeit fundierte Konzepte. Am Samstag Nachmittag wurde die Klausurtagung unterbrochen, damit die Fraktion gemeinsam das Fußballländerspiel der deutschen Nationalmannschaft bei der Weltmeisterschaft in Südafrika gegen Argentinien anschauen konnte. Der grandiose 4 : 0 Sieg der deutschen Mannschaft trug zu einer sehr harmonischen Stimmung bei, die auch am Sonntag noch anhielt.
 
In einer Abschlussrunde äußerten sich alle äußerst zufrieden mit Unterkunft und Verpflegung sowie dem Ablauf und den Ergebnissen des Wochenendes. Man war sich einig, dass im nächsten Jahr wiederum eine Fraktionsklausurtagung stattfinden soll.

Geschlossen unterstützten die Wahlfrauen und -männer der LINKEN aus NRW die Kandidatin Luc Jochimsen bei der Wahl des Bundespräsidenten in Berlin. Wolfgang Zimmermann, Landessprecher der Partei DIE LINKE: "Luc Jochimsen vertritt in der Friedenspolitik und in der Sozialpolitik Positionen, die von der breiten Mehrheit der Bevölkerung geteilt werden. Wulf und Gauck hingegen stehen für Kriegspolitik und Sozialabbau. Deshalb war keiner von beiden für uns im dritten Wahlgang wählbar."

Auch Ralf Michalowsky, der MdL der LINKEN in Gladbeck und Dorsten, als Wahlmann der LINKEN am 30. Juni in Berlin bei der Bundespräsidentenwahl dabei.

Beim Kreisverband der LINKEN in Recklinghausen herrschte große Erleichterung, als am Dienstag die Bundestagsabgeordneten Inge Höger und Annette Groth sowie der ehemalige LINKEN-Abgeordnete Norman Paech wohlbehalten in Berlin angekommen sind.

„Der Überfall auf die Hilfsflotte in internationalen Gewässern war ein völkerrechtswidriger Akt mit Toten und Verletzten gegen die Schiffe, die Hilfsgüter nach Gaza bringen wollten“, protestiert der Kreisvorsitzende Ingo Boxhammer. Ebenso protestierte er gegen die Seeblockade des Gazastreifens durch Israel.
Der Überfall auf die Hilfsflotte in internationalen Gewässern war ein Akt der Piraterie, die Festnahme der Aktivistinnen und Aktivsten ist als eine Entführung zu werten. Die Betroffenen werden Anzeige gegen die israelische Armee wegen Entführung stellen.

Der außerordentliche Landesparteitag der NRW-LINKEN am Pfingstsonntag im Bottroper Saalbau war eigentlich geplant, um der neu in den Landtag eingezogenen Fraktion der LINKEN einen Verhandlungsauftrag zu geben oder auch nicht. Nachdem SPD und Grüne am Donnerstag weitere Sondierungen zur Vorbereitung einer rot-rot-grünen Koalition abgelehnt hatten, war die Tagesordnung allerdings obsolet geworden. DIE LINKE traf sich trotzdem im Bottroper Saalbau.
Weit über 400 waren gekommen: Rund die Hälfte waren Delegierte der LINKEN, der Rest einfache Mitglieder sowie Zaungäste aus SPD und Grünen, die „zum Schnuppern linker Luft“ gekommen waren. Gleich zu Beginn gab es mit zehn Minuten standing ovations für die Fraktionsvorsitzenden Bärbel Beuermann und Wolfgang Zimmermann einen klaren Vertrauensbeweis für Landesvorstand und Fraktion. Der Landesvorstand schlug eine geänderte Tagesordnung und ein erweitertes Rederecht über die Delegierten hinaus vor: Alle anwesenden Mitglieder konnten ihre Meinung zu den Ereignissen der letzten Wochen kundtun.
Fünf Stunden lang wurde davon reger Gebrauch gemacht. In den Wortmeldungen kam auch die Erleichterung der Mitglieder darüber zum Ausdruck, dass man sich nicht habe verbiegen lassen: „Das Kröten-Schlucken überlassen wir den Grünen“, das war der übereinstimmende Tenor in vielen Redebeiträgen.
Zimmermann verwies auf eine zentrale Aussage der SPD-Landesvorsitzenden Hannelore Kraft in der Verhandlung: „Jetzt ist nach der Wahl: Jetzt werden die Wahlprogramme auf ihre Realitätstauglichkeit überprüft." Zimmermann erklärte hierzu: „Das ist nichts anderes als die Aussage von Müntefering nach der vorletzten Bundestagswahl: ‚Es ist unfair, unser Regierungsprogramm an den Wahlversprechen zu messen.‘“ Solche Aussagen seien „glatter Wahlbetrug“.
Der vom Landesvorstand vorgelegte Leitantrag „Den Politikwechsel jetzt durchsetzen!“ wurde mit rund 95-prozentiger Mehrheit angenommen. Darin heißt es unter anderem: „SPD und Grüne behaupten, die Sondierungsgespräche seien an unserem ungeklärten Verhältnis zu Demokratie und DDR gescheitert. Das ist eine Verdrehung der Tatsachen: Vielmehr hat DIE LINKE in dem Sondierungsgespräch ohne Wenn und Aber deutlich gemacht, dass die DDR für sie kein demokratischer Rechtsstaat, sondern eine Diktatur war. DIE LINKE war auch bereit, eine gemeinsame Erklärung als Präambel zu einem Koalitionsvertrag zu vereinbaren, in der analog dem SPD-LINKEN-Koalitionsvertrag in Brandenburg diese Haltung unmissverständlich klargestellt wird. SPD und Grüne wollen mit ihrer Lüge davon ablenken, dass sie gar nicht bereit waren, mit der LINKEN in ernsthafte Gespräche über einen Richtungswechsel für NRW einzutreten.“

Der beschlossene Leitantrag

Wer in der ersten Sitzung die Themen “DDR, Sparzwang, Verfassungsschutz” und eben nicht “Bildungspolitik, Sozialpolitik, Kommunalfinanzen, Bürgerrechte und Bundesrat” besprechen will, der will auch keine ernsthafte Koalition.

"Dass sich SPD und GRÜNE mit so billigen Ausreden vor einem Politikwechsel in NRW drücken ist unglaublich und unseriös," erklärt der Landtagsabgeordnete der LINKEN in Gladbeck und Dorsten Ralf Michalowsky. "SPD und GRÜNE verzichten dadurch auf die Umsetzung ihrer eigenen Programme. Längeres gemeinsames lernen, mehr Mitbestimmung im öffentlichen Dienst und die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen in NRW kann die SPD in einem Bündnis mit der CDU schwerlich umsetzen. Wird die SPD jetzt der Steigbügelhalter für den großen Wahlverlierer Rüttgers? SPD und GRÜNE sind offenbar nicht bereit den Sozial- und Stellenabbau in NRW zu stoppen."

Das zeigt sich auch in der Äußerung von Hannelore Kraft während des "Sondierungsgesprächs": "Jetzt ist die Wahl vorbei, jetzt werden die Wahlprogramme einem Realitätsscheck unterzogen!" Das erinnert fatal an Müntefering der sagte, dass es unfair sei, ihn nach der Wahl an seinen Wahlversprechen zu messen.

"Es ist doch ein Treppenwitz, dass die SPD in Berlin und Brandenburg mit der LINKEN koaliert - dies aber wegen der DDR-Vergangenheit in NRW nicht gehen soll, " fügt Ralf Michalowsky hinzu. "Obwohl die Verhandlungsdelegation der LINKEN erklärt hatte, dass die DDR keine Demokratie sondern eine Diktatur war, geben SPD und GRÜNE als Grund für den Abbruch der Sondierungsgespräche die Haltung der LINKEN zur DDR an.“
“Doch wir sind nicht in die DDR-Falle getappt”, sagte Ulrich Maurer. “Aber als wir anboten, den Wortlaut aus der Brandenburger Koalitionsvereinbarung zur DDR-Vergangenheit zu übernehmen, haben sie das auch nicht gewollt.”

Anscheinend hat man in der SPD nicht verstanden, dass ohne eine Abkehr von der Politik der Schröder-Clement-Steinbrück-Müntefering-Jahre die Partei in einer großen Koalition nur als Anhängsel der CDU endet, und damit sowohl WählerInnen an die CDU wie auch DIE LINKE verliert. Aber da die NRW-SPD wahrscheinlich überhaupt nicht vorhatte, einen ernsthaften Politikwechsel zu wagen, dürfte eine große Koalition deutlich bequemer werden als Rot-Grün-Rot, wo die Koalitionspartner vielleicht sogar tatsächlich eigene Ideen einbringen könnten.

Die SPD hat es so in einzigartiger Vollkommenheit fertiggebracht, sich aus dem absolut komfortablen Wahlergebnis in die ungünstigste denkbare Position zu manövrieren. Der SPD bleibt nur noch eine Option, weshalb die Verhandlungsmacht auf Null zusammenschmilzt.  So etwas nennt man klassisch politikunfähig.

Liebe Wählerinnen und Wähler, liebe Freundinnen und Freunde, es ist geschafft. DIE LINKE. NRW zieht mit deutlich mehr als 5 Prozent in den Düsseldorfer Landtag ein.

Mit dem Gladbecker Ralf Michalowsky wird auch ein Genosse des KV Recklinghausen DIE LINKE im neuen Düsseldorfer Landtag vertreten. Neben Ralf Michalowsky ziehen Bärbel Beuermann, Wolfgang Zimmermann, Dr. Carolin Butterwegge, Rüdiger Sagel, Gunhild Böth, Anna Conrads, Ali Atalan, Özlem Alev Demirel, Michael Aggelidis und Hamide Akbayir für DIE LINKE. NRW in den Düsseldorfer Landtag ein.

Wir möchten uns an dieser Stelle bei allen, die uns gewählt haben, für das Vertrauen bedanken. Mit Ihrer Stimme haben Sie deutlich gezeigt, dass Sie mit den sozialen Ungerechtigkeiten in diesem Land nicht mehr einverstanden sind und Veränderungen wollen. Wir haben Ihren Auftrag verstanden und werden versuchen dem gerecht zu werden. Des Weiteren gilt an dieser Stelle unser Dank allen Genossinnen und Genossen und auch den Freundinnen und Freunden der Partei, die uns durch ihre aktive Mitarbeit und Unterstützung geholfen haben, den Wahlkampf zu bestreiten und dieses Ergebnis zu erreichen. Es liegt aber noch viel Arbeit vor uns.

Am Samstag, 10.April, 2010 war es dann endlich soweit. Kreisweit erfolgten Anmeldungen für die Fahrt zum Frankenhof, für Kinder die nicht in die Ferien fahren. 110 kleine und große Gäste konnte DIE LINKE. Waltrop in kurzer Zeit verbuchen.  Die Exkursion zum Frankenhof am Rande des nördlichen Ruhrgebietes ist schon zur festen Einrichtung geworden.

Als Gäste folgten Bärbel Beuermann, (Spitzenkandidatin der Linken, für die anstehende Landtagwahl) die nahe bei den Kindern war. Begleitet von einem Journalisten der Illustrierte der „Stern“. Leuchtende Kinderaugen nahmen Obst, Getränke und Süßigkeiten, vom Team der LINKEN entgegen. Einen interessierten Blick wagte der Kreisvorsitzender Ingo Boxhammer DIE LINKE. Recklinghausen, in die gefüllten Taschen mit Obst, Getränken und Süßigkeiten der Firma Fielmann Optik. 

Im Park sorgte Bärbel Beuermann für eine erfrischende und süße Überraschung.

Immer wieder ist der Besuch im Tierpark ein Erlebnis, mit neuen Attraktionen.
Natur erleben, nach Herzenslaune spielen, toben und entdecken und gemeinsam Spaß haben, das alles bietet der Wildpark Frankenhof. Lernspaß, mitten in der Natur. Die Kinder und Betreuer schwärmten aus um den Kindern einen unvergessenen Tag zu bereiten. Besondere Beachtung bei Klein und Groß fand in diesem Jahr, die Riesenrutsche.
Dank den Begleitern konnte die Gruppe glücklich und unversehrt den Heimweg antreten.

DIE LINKE. Waltrop, bedankt sich bei allen Helfern und Sponsoren, die diesen Ausflug möglich machten.

Die zentrale Wahlkampfauftaktveranstaltung im Kreis Recklinghausen zur Landtagswahl in NRW am 9.Mai war ein riesiger Erfolg. Gregor Gysi hat zusammen mit unserem Landessprecher Wolfgang Zimmermann den Wahlkampf  sehr überzeugend und kämpferisch eröffnet.

Bei sehr schönem Wetter begann die Veranstaltung mit Irish Folk Musik.

Vor mehr als 400 ZuschauerInnen, die zum Teil aus dem Kreisgebiet angereist waren, haben alle Landtagskandidaten der LINKEN in kurzen Reden mehr als deutlich gemacht, warum es wichtig und richtig ist, die Partei DIE LINKE in den Landtag zu wählen. 

Gysi genoss es ganz offensichtlich auf dem Marktplatz zu sprechen. Für jedermann leicht verständlich stellte er die politischen Leitlinien der LINKEN dar und nahm zu den Themen Hartz IV, Bankenkrise, Rente mit 67 sowie dem Afghanistankrieg deutlich in Abgrenzung zu den anderen Parteien Stellung.
                       
Ein Informationsstand und Getränken rundeten die Veranstaltung erfolgreich ab.    

Am Samstag wählte DIE LINKE im Kreis Recklinghausen ihre Bewerber für die fünf Landtagsmandate die im Kreisgebiet zu vergeben sind. Die Mitglieder aus allen zehn Städten waren zu der Mitgliederversammlung nach Herten in die Zeche Scherlebeck eingeladen.

Für den Wahlkreis 69 - Recklinghausen I  (Stadt Recklinghausen) wurde Erich Burmeister, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Stadtrat Recklinghausen, zum Landtagskandidaten gewählt.

Im Wahlkreis 70 - Recklinghausen II (Stadt Herten sowie die Stadt Marl ohne die Stadtteile Sinsen-Lenkerbeck und Hüls-Süd) wird der Hertener Markus Ziegel für DIE LINKE als Landtagskandidat antreten.

Der Gladbecker Ralf Michalowsky, stellvertretender Landessprecher der NRW LINKEN, ist für den Wahlkreis 71 - Recklinghausen III (Stadt Gladbeck sowie die Stadt Dorsten ohne die Stadtteile Deuten, Lembeck, Rhade und Wulfen) zum Landtagskandidaten gewählt worden.

Dr. Fritz Geisthövel, Mediziner aus Dorsten Lembeck, wird im Wahlkreis 72 - Recklinghausen IV (Städte Haltern am See und Oer-Erkenschwick, von der Stadt Datteln der Kreistagswahlbezirk I (entspricht Kreiswahlbezirk 29), von der Stadt Dorsten die Stadtteile Deuten, Lembeck, Rhade und Wulfen sowie von der Stadt Marl die Stadtteile Hüls-Süd und Sinsen-Lenkerbeck) für DIE LINKE um das Landtagsmandat kämpfen.

Für den Wahlkreis 73 - Recklinghausen V (Städte Castrop-Rauxel und Waltrop sowie von der Stadt Datteln der Kreistagswahlbezirk II) wurde Angelika Aimene-Wiegold, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat Castrop-Rauxel, zur Landtagskandidatin gewählt.

„Damit haben wir Kandidaten aufgestellt zu, die sich in der Wirtschafts- und Sozialpolitik glaubwürdig und kompetent für die Belange der Lohnabhängigen und Arbeitslosen einsetzen werden. Das gemeinsame Ziel ist, mehr soziale Gerechtigkeit zu erkämpfen.“, so Ingo Boxhammer, Vorsitzender der LINKEN im Kreis Recklinghausen. 

Martina Pestke und Rüdiger Jurkosek aus Gladbeck wurden als Delegierte zum Bundesparteitag der LINKEN gewählt. Auf dem Parteitag im Mai wird DIE LINKE einen neuen Bundesvorstand wählen.

In den Landesrat NRW der Linken wurden Martina Ruhardt (Herten), Waltraud Henzel (Oer-Erkenschwick), Jürgen Flaisch (Marl) und Ingo Boxhammer (Castrop-Rauxel) delegiert.

Am Samstag, den 06.02.2010 eröffnete DIE LINKE Fraktion im Kreistag Recklinghausen ihre Geschäftsstelle. Zu den Gratulanten zählten der designierte neue Parteivorsitzende Klaus Ernst (55, MdB, eigens aus Berlin eingeflogen), Bärbel Beuermann (die Hernerin ist als Nummer 1 auf der Liste die NRW-Spitzenkandidatin für die Landtagswahlen), Jürgen Kluthe (MdEP) und die Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers ebenso wie Landrat Cay Süberkrüb (SPD) und Klaus Schild (SPD-Kreisfraktionsvorsitzender).

Ingo Boxhammer (Fraktionsvorsitzender) freute sich über die vielen, auch prominenten Besucher nicht nur aus den eigenen Reihen. Der Vermieter Dirk Sternemann ist Konditormeister und stiftete zur Büroeröffnung eine Riesentorte, passend zum Anlass.

Klaus Ernst, der in München geboren wurde, war vielgefragt. „Das Revier kenne ich gut. Ich war das erste Mal 1974 hier, in Oberhausen beim Jugendbundeskongress der IG Metall.”, so Klaus Ernst. Bei aller Freude über die Einweihungsparty und die neuen Räume, ging es Ingo Boxhammer auch um Konkretes: „Der Mietvertrag läuft genau fünf Jahre. Wenn wir es nicht schaffen, für die Menschen etwas zu erreichen, dann gehören wir auf den Misthaufen der Geschichte und müssen uns von diesem schönen neuen Büro verabschieden.”