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DIE LINKE Kreis Recklinghausen
Kaiserwall 52
45657 Recklinghausen
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Fax: 02361 3062218
Claudia Flaisch, Vorsitzende
Rüdiger Jurkosek, Vorsitzender
Jürgen Ruhardt, Schatzmeister
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Willkommen: DIE LINKE. Kreisverband Recklinghausen
Parteitag am 21./22./23. Oktober 2011 in Erfurt
-- Parteiprogram beschlossen --
Extrem unreif
ein Versuch sich nicht mit dem Programm auseinanderzusetzen
Stellungnahme von Claudia Flaisch und Rüdiger Jurkosek
Schon beim ersten Wahlantritt der Linkspartei. PDS und der WASG im Jahre 2005 waren wir für die anderen Parteien und für die Medien ja schon extrem radikal.
Forderungen wie z.B. Mindestlohn, Anhebung des Spitzensteuersatzes, Finanztransaktionssteuer, Regulierung der Banken usw. waren mit den angeblich linken
Parteien wie SPD und Grüne nicht zu machen. Heute gehören diese Forderungen zu deren Kernforderungen und reklamieren das Urheberrecht für sich.
Wie sich doch Radikalität schnell relativiert.
DIE LINKE fordert in ihrem neuen Programm, Vergesellschaftung von Zockerbuden und Großkonzerne die ihre Machtstellung missbrauchen,
keine Kriegseinsätze, Abschaffung der Rente erst mit 67, Arbeitszeitverkürzung, strenge Regulierung der Finanzmärkte, Ausstieg aus der Atomenergie
und ein nachhaltiges qualitatives Wachstum. Diese und andere Forderungen sind keineswegs rückwärtsgewandt, sondern weisen in eine menschenwürdige Zukunft.
Sie werden von einem großen Teil der Bevölkerung, den Gewerkschaften und vielen Verbänden geteilt.
Eine nach der anderen werden von den sog. etablierten Parteien übernommen.
Wenn schon in konservativen Kreisen der Wirtschaftswissenschaft der Satz kursiert, „ich beginne zu glauben, dass die Linke Recht hat“, wird es eben schwerer DIE LINKE
als regierungsunfähig zu bezeichnen.
Da fällt Ihnen offensichtlich nichts besseres ein als die Freigabe von Drogen zum Kernsatz des Programms zu erklären, ohne zu erwähnen das es um die Entkriminalisierung
von Süchtigen und die Bekämpfung des Drogenhandels geht. Obwohl auch diese Forderung nicht neu ist.
DIE LINKE begrüßt es, wenn ihr Programm in der Öffentlichkeit breit und konstruktiv diskutiert wird.
Sozialticket zu teuer
Auch arme Menschen haben das Recht auf Mobilität
Pressemitteilung
Zu der Berichterstattung der WAZ-Gladbeck vom 29.10.2011 - „28 Sozialtickets bisher verkauft“ - nimmt Olaf Jung, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE. Gladbeck, Stellung:
Auch arme Menschen haben ein Anrecht auf Mobilität. Die Zahl der Menschen, die aufgrund ihres geringen Einkommens, einer zu schmalen Rente oder wegen der niedrigen Regelsätze in den staatlichen Sozialleistungssystemen Probleme haben, das nötige Geld für die teuren regulären Fahrscheine aufzubringen, ist riesig. Die Möglichkeit, Busse und Bahnen zu nutzen, ist aber unabdingbare Voraussetzung, um am allgemeinen Leben teilzunehmen. Gleich, ob es um den Besuch von Freunden oder Ärzten, die Arbeitsplatzsuche oder den Einkauf geht.
In den monatlichen Regelsätzen nach SGB II und SGB XII sind für die Nutzung von Bus und Bahn gerade mal 18,41 € im Monat den alleinstehenden Erwachsenen vorgesehen. Für Ehe- und Lebenspartner, Kinder und Jugendlichen sogar noch weniger!
Offenbar aus Angst vor zu vielen Kunden ist vom VRR mit 29,90 Euro ein Preis beschlossen worden, der für ein „Sozialticket“ einfach viel zu hoch ist. Die 28 bisher in Gladbeck verkauften Tickets, bei 6000 Berechtigten (in etwa 10.000 in Bedarfsgemeinschaften) sprechen für sich. Von einem Erfolg des Tickets kann man erst ausgehen wenn 20% der Berechtigten auch daran teilnehmen, aber nach dem 1. November wird der Ansturm wohl ausbleiben. Wie eng Preis und Nachfrage gerade bei einkommensschwachen KundInnen zusammenhängen, zeigten die Erfahrungen in Dortmund, wo das lokale Sozialticket Anfang 2010 von 15 auf 30 Euro „verteuert“ wurde und der Absatz daraufhin massiv einbrach. Die Zahl der AbonnentInnen fiel mit der Preiserhöhung von zuletzt 24.000 auf mittlerweile nur noch 7.000 Abos (etwa 8% der Berechtigten). Der Preis für ein Sozialticket, dass diesen Namen auch verdient, muss sich an den gesellschaftlichen Armutsrealitäten orientieren und darf nicht mehr als 15 Euro kosten. Mit seinem jetzigen Vorgehen, bei der Einführung eines Sozialticket, organisiert der VRR wissentlich einen Misserfolg und vergibt eine Chance bezahlbare Mobilität für die von Armut betroffenen Menschen zu schaffen.
Olaf Jung
